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Die administrative Gliederung Mexikos
Seit 1917 ist Mexiko eine föderale Republik, die aus 31 Gliedstaaten und der Hauptstadt Mexiko-Stadt (bis 2016 ein Bundesdistrikt, span. Distrito Federal) besteht. Die Gliedstaaten sind in insgesamt über 2.400 Municipios aufgeteilt, Mexiko-Stadt in 16 Delegaciones. Die Gliedstaaten werden von Gouverneuren regiert.
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In der mexikanischen Verfassung sind im Artikel 73 die Befugnisse des mexikanischen Kongresses geregelt, der Artikel 124 bestimmt, dass alle nicht dem Kongress zugewiesenen Kompetenzen bei den Bundesstaaten liegen.
In der Realität wurde dieser Föderalismus aber über lange Zeit nicht umgesetzt. Die Dominanz der zentralstaatlichen Exekutive wirkte auch in die Gliedstaaten und Munizipien hinein. Die föderalen Einheiten agierten nicht so sehr aus den ihnen zugewiesenen Rechten und Pflichten heraus, sondern waren in ein System der Aushandlung integriert. Seit 1980 nahm der Staat infolge des Nationalen Systems für fiskalische Koordination 95 Prozent der Steuern ein und gab Teile von ihnen an die untergeordneten Einheiten weiter. Zwar war diese Verteilung formal geregelt, in der Realität gab es aber immer wieder Unstimmigkeiten. Die Zentralregierung hielt oftmals die föderalen Verfahren nicht ein, und über ihm zustehende verfassungsmäßige Rechte konnte der Präsident sogar Gouverneure entlassen und einsetzen.
Infolge der Wahlerfolge der Opposition auf Gliedstaatsebene und der Reduzierung der Macht der PRI kam es zu Entwicklungen im mexikanischen Föderalismus, die diesen stärkten. Unter der Regierung von Carlos Salinas de Gortari wurden 1993 den Gliedstaaten weitere Kompetenzen übertragen. So erhielten sie die Zuständigkeit für Gesundheitsfürsorge und die Primärerziehung. Diese Entwicklungen wurden auch von den nachfolgenden Präsidenten fortgeführt. Vicente Fox versuchte mit dem Programm für einen authentischen Föderalismus 2002-2006 die Dezentralisierung voranzutreiben. Die lokalen Verwaltungen sollten professionaler werden und damit die Kommunen in ihrer Position gestärkt. Die unterschiedlichen föderalen Ebenen sollen zudem in gemeinsamen Kommissionen zusammenarbeiten.
Siehe auch
Weblinks
Quellen
Bildernachweis